Montag, März 12, 2012

Massaker an 16 Afghanen und schwieriger Besuch Merkels

Westlich von Kandahar wurden in der Nacht zum Sonntag 16 Afghanen, darunter 9 Kinder von einem oder mehreren Angehörigen der US-Militärs hingerichtet. Noch sind die Tatumstände ungeklärt. Die politischen Wirkungen dürften verheerend sein.
Unterdessen flog Bundeskanzlerin Merkel nach Afghanistan - vermutlich, um der Truppe "Mut zu machen", zugleich aber aus Angst vor Anschlägen: unangekündigt.

Sonntag, Februar 26, 2012

Welle der Gewalt in Kabul und anderen Landesteilen

Seit Bekanntwerden versehentlicher Koranverbrennungen durch US-Militärs scheint die Lage der Interventionsmächte auch in Kabul immer aussichtsloser. Landesweit gewalttätige Demonstrationen, auf die scharf geschossen wird, viele Tote. Afghanistans Marionettenpräsident Karsai wirbt für den Verbleib der Alliierten, die sich in ihren Stützpunkten einbunkern.
Kaum ein Tag ohne schlimme Meldung über diesen Konflikt, aber die Kommentierung würde sich wiederholen - und lohnt nicht, denn es war von Anbeginn klar, dass auch dieser Krieg ein Fehler und militärisch nicht zu gewinnen war.

Donnerstag, Dezember 08, 2011

Friedensvorschlag von Johan Galtung

(1) Keine Säkularisierung, (2) kein Zentralstaat, der von Kabul aus regiert wird, (3) keine ausländischen Truppen oder Militärbasen. Quelle und Begründung >> Johan Galtung

Donnerstag, Oktober 20, 2011

Pakistan befürchtet US-Invasion

Angeblich konzentrieren sich US-Streitkräfte in der Grenzregion zu Nord-Waziristan. Laut SPIEGEL warnte Pakistans Armeechef Ashfaq Parvez Kayani, dass sich die USA eine Invasion zehnmal überlegen sollen, denn Pakistan sei Atommacht und nicht mit dem Irak oder Afghanistan vergleichbar.

Mittwoch, Oktober 19, 2011

Afghanistan: Opiumproduktion steigt im Jahr 2011 um 61 Prozent

wikinews.de berichtet:

Kabul (Afghanistan), 26.10.2011 – Nachdem die Opiumproduktion in den letzten vier Jahren wegen einer Krankheit, die den Schlafmohn befallen hatte, zurückgegangen war, steigt sie nun deutlich an, auch wegen der deutlich gestiegenen Preise.
Das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNDOC) teilte mit, dass im Jahr 2011 in Afghanistan voraussichtlich 5800 Tonnen Opium produziert werden. Die Anbaufläche von Schlafmohn sei um sieben Prozent auf 131.000 Hektar gestiegen. Es wird mit einem Preisanstieg von 43 Prozent auf 241 Dollar je Kilogramm Trockenopium gerechnet. Fallende Weizenpreise hätten dazu beigetragen, dass mehr Bauern auf den traditionellen Anbau der Opiumpflanze zurückgegriffen hätten.
In Afghanistan wird der Grundstoff von 90 Prozent des weltweit gehandelten Heroins hergestellt. Heroin wird aus Morphium hergestellt, einem Extrakt des Opiums.

Freitag, September 23, 2011

Selbstmordattentäter tötet afghanischen Ex-Präsidenten

wikinews.de: Kabul (Afghanistan), 23.09.2011 – In seiner Wohnung getötet wurde der ehemalige afghanische Präsident Burhānuddin Rabbāni. Der Selbstmordattentäter hatte einen unter seinem Turban versteckten Sprengsatz zur Explosion gebracht. Die Explosion tötete Rabbāni und nach Angaben des Fernsehsenders Tolo fünf weitere Personen. Zwei weitere Personen, die sich in der Wohnung aufhielten, wurden verletzt. Unter den Verletzten sei auch ein hochrangiger Berater des derzeitigen Präsidenten Hamid Karzai. Dies wurde aus Polizeikreisen bekannt. Rabbāni hatte den Selbstmordattentäter und einen weiteren Taliban empfangen, um Friedensverhandlungen zu führen. Dies berichtete die BBC. Die Wohnung Rabbānis liegt im schwer bewachten Diplomatenviertel Kabuls, unweit der Botschaft der Vereinigten Staaten. Erst vor einer Woche hatten Taliban-Kämpfer einen Großangriff auf diese sogenannte „Grüne Zone“ geführt, der erst nach fast zwanzigstündigen Gefechten abgewehrt werden konnte. Bei den Gefechte waren mindestens 14 Zivilisten getötet worden, darunter auch drei Kinder. Rabbāni, dessen Mudschaheddin während der sowjetischen Besetzung Afghanistans eine nicht geringe Rolle im Kampf gegen die Okkupationsarmee spielten, war von 1992 bis 2001 Staatspräsident seines Landes. Als die Taliban 1996 Kabul eroberten und ihn de facto des Amtes enthoben, ging er nach Tadschikistan und führte von dort aus den Widerstand der Nordallianz gegen das Regime in Kabul. Er kehrte 2001 zurück und übergab sein Amt an seinen Amtsnachfolger Karzai. Im Oktober 2010 wurde Rabbāni von Karzai zum Vorsitzenden des Hohen Friedensrates ernannt, der sich um die Aussöhnung mit den Taliban bemühen sollte. Erfolge hatte der Friedensrat bislang kaum erreicht, auch wenn Friedensrat-Mitglied Sadika Balkhi den Tod Rabbānis als schweren Rückschlag in den Bemühungen um einen Frieden bezeichnete und die Arbeit des Ermordeten als erfolgreich würdigte. Das Pentagon bezeichnete laut Verteidigungsminister Leon Panetta den Anschlag als „Teil einer Strategie der Taliban, Anschläge auf ranghohe Politiker zu verüben“. Auch US-Generalstabschef Mike Mullen sagte, die Taliban seien aufgrund ihrer Schwächung durch die Erfolge der internationalen Militärkoalition zu „spektakulären Angriffen“ übergegangen. Trotz der Schwächung der Taliban müssten diese Anschläge ernst genommen werden, betonte Mullen. Aus strategischer Sicht seien sie bedeutend.

Donnerstag, Juni 23, 2011

Obamas "Rückzugspläne"

Einfach mal die Zahlen der heutigen Tagesschau.de festhalten: In Afghanistan seien 100.000 US-Soldaten, von denen Obama laut Rede letzter Nacht 10.000 bis Jahresende, weitere 23.000 bis Sommer 2012 abziehen wolle, also 33.000 US-Soldaten, um die im Jahr 2009 die US-Streitkräfte in Afghanistan aufgestockt wurden. Weitere 23.000 bis Mitte 2013. Demnach wären im Jahr 2014 noch 44.000 US-Soldaten in Afghanistan, die "mit konstantem Tempo" verringert werden sollen.
"Laut Obama soll im Jahr 2014 der Übergabeprozess an die afghanischen Sicherheitskräfte vollzogen sein." KRIEGSKOSTEN: Die Kosten des vor zehn Jahren vom Zaun gebrochenen Afghanistankrieges zu recherchieren, ist auf die Schnelle nicht leistbar, weil eben verteilt auf die Haushalte vieler Staaten und trickreich verschleiert, denn das ganze Ding ist nahezu so unpopulär wie völkerrechtswidrig und aussichtslos. Allein die "jährlichen" US-Kriegskosten in Afghanistan werden in der heutigen Ausgabe von Tagesschau.de mit "110 Milliarden Dollar" beziffert.
RECHNE MAL WIEDER 110.000.000.000 US-Dollar / 29.800.000 Afghan.Einwohner = 3.691,28 US-Dollar pro Einwohner Afghanistans

Montag, Mai 02, 2011

Terrorismus-"Ikone" Osama Bin Laden erschossen

In einer völkerrechtlich und menschenrechtlich umstrittenen Aktion hat ein Spezialkommando der US-Streitkräfte in Pakistan das Versteck des "Terrorchefs" Osama Bin Laden ausgehoben und ihn in Gegenwehr erschossen. Bin Laden wurde in den Achtzigern von den USA im Kampf gegen die sowjetische Besetzung Afghanistans unterstützt, galt als Führer des Terrornetzwerks Al Kaida und Drahtzieher zahlreicher Anschläge insbesondere auf US-Einrichtungen und der Anschläge vom 11.9.2001 unter anderem auf das World Trade Center in New York und auf das Pentagon bei Washington, mit denen er in Videobotschaften prahlte, ohne sich direkt zu ihnen zu bekennen.
Die Anschläge vom 11.09..2001 waren für den damaligen US-Präsidenten George W. Bush Anlass, um gegen das Taliban-Regime in Afghanistan Krieg zu führen, da die Taliban angeblich nicht bereit gewesen seien, Bin Laden auszuliefern.

Nachtrag 5.5.2011: Inzwischen räumte die US-Regierung ein, dass Bin Laden unbewaffnet war.
Nachtrag 7.5.2011: Inzwischen wird gemeldet, dass Al Kaida den Tod Bin Ladens bestätigt habe.

Freitag, Januar 28, 2011

Bundestag verlängert Kriegseinsatz in Afghanistan

Mit den Stimmen der Regierungskoalition und der SPD verlängerte der Bundestag den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan um ein weiteres Jahr. Ende 2011 sollen die ersten Bundeswehrsoldaten abgezogen werden, "wenn es die Sicherheitslage erlaubt".

Für die Devise "Diplomaten statt Soldaten" fehlte es in der Bundestagsdebatte an Idee, scheint vielmehr noch immer darauf zu setzen, dass es ausreiche, der Karsai-Regierung einen Sicherheitsrahmen zu gewähren, innerhalb dessen die afghanischen Konfliktparteien Lösungen zu suchen hätten, aber Wahlfälscher Karsai scheint andere Sorgen zu haben und wird sich notfalls ins Exil aufmachen - und dürfte unfähig/überfordert sein, den Konflikt zwischen Marktliberalismus und religiösem Archaismus zu entschärfen. Das wäre eine der vielen Verpflichtungen unserer Bundesregierung. Also Taliban ausfindig machen, nicht um sie zu töten, sondern um Kompromisse auszuhandeln.

Auch das niederländische Parlament stimmte für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes, allerdings beschränkt auf eine Ausbildungstruppe für Militär und Militär, denn im Februar vergangenen Jahres war die niederländische Regierungskoalition am Streit um den militärischen Afghanistan-Einsatz zerbrochen und beorderte seit August 2010 die Mehrheit ihrer 2000 Soldaten zurück.

Markus Rabanus >> Diskussion

Montag, April 26, 2010

Was Deutschland der Afghanistan-Krieg kostet

Zunächst mal kostet uns der Krieg Menschenleben, aber auch Geld. Laut http://www.Wirtschaftswoche.de vom 24.04.2010 verausgabt Deutschland allein in diesem Jahr mehr als 1,5 Mrd. € für den Afghanistan-Krieg:
1,059 Milliarden Euro aus dem Verteidigungsministerium,
250 Millionen Euro aus dem Entwicklungshilfeministerium,
181 Millionen Euro aus dem Außenministerium,
12 Millionen Euro aus dem Innenministerium.
Bislang habe der "Afghanistan-Einsatz" Deutschland ca. 6,2 Milliarden Euro gekostet.
msr >> Diskussion

Dienstag, April 06, 2010

Neusprech von Niebel, Guttenberg, Karsai

"Niebel bringt Soldaten heim", titelt eine Zeitung. Nicht alle Soldaten, sondern drei Soldaten in Särgen und acht Verletzte. "An die Adresse der Taliban", so hatte er verkündet: "Wir lassen uns nicht einschüchtern!" und "Ein schändlicher Angriff". Damit ist nicht die versehentliche Tötung afghanischer Verbündeter gemeint, die im Unterschied zur Bundeswehr leichtsinnig auf gepanzertes Fuhrwerk verzichteten, sondern auf den Ladefläche zweier Pickups unterwegs waren - auf Präsentiertellern irgendwie frei zum Abschuss - oder schoss man zurück, was Missverständnisse zumindest ein bisschen hätte ausschließen können?
Minister Guttenberg befasst sich derweil noch immer mit Sprachproblemen, ob die kriegsähnlichen Wirren in der vereinfachten Wahrnehmung des einfachen Menschen auch "Krieg" genannt werden könnten - zuweilen schlagen Raketen mitten in Kabul ein.
"Karsai beunruhigt Verbündete‎", titelt eine andere Zeitung, denn der afghanische Präsident bezichtigt den Westen des Wahlbetrugs und der Kampagne gegen ihn. Vielleicht versteht er, dass es einen Sündenbock für das Misslingen braucht, aber er will es nicht sein? Wer dann? Schröder, Fischer, Struck und Unionsparteien?
Überdies soll Karsai gedroht haben, zu den Taliban überzulaufen, falls die Militäroffensiven ohne Autorisierung der regionalen Afghanen fortgesetzt werden. Das klingt grad so, als könnte Guttenberg von unseren Soldaten als "besatzerähnlichen" Truppen sprechen. Das soll aber nicht. Darum hätte Karsai womöglich recht - und der Oberbefehl gehört in afghanische Hand. Ansonsten sollte sich dem kriegsähnlichen Bundesminister der niederlageähnliche Abmarsch empfehlen.

Noch steht bzw. telefoniert die Allianz: Merkel und Karsai sprachen sich gegenseitig das Beileid aus.

Markus Rabanus >> Diskussion

Montag, März 29, 2010

"Gut ausgebildet" zu den Taliban

Seit einigen Tagen wird berichtet, dass von Deutschland zu Polizisten ausgebildete Afghanis aus Gründen schlechter Bezahlung zu den Talibankämpfern überlaufen. Noch herrscht Stillschweigen, wie viele es sind, obwohl es zumindest Schätzungen geben wird. Und wie schaut es mit der Armeeausbildung aus? Wie viele Waffen kommen weg und dann einschließlich Ausbildung in Umkehrrichtung zum Einsatz?
Nur eine Zahl wurde veröffentlicht: ca. "16 Prozent" der afghanischen Polizisten seien drogenabhängig.

Markus Rabanus >> Diskussion

Samstag, März 27, 2010

Kundus-Untersuchung unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es ist unverschämt, dass der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Kundus-Massaker keine wirkliche Öffentlichkeit zu den Anhörungen zulassen will und den Antrag von Phoenix-TV abwies. Zwar dürfen einige Journalisten anwesend sein, aber so werden sich interessierte Bürger nur aus zweiter Hand informieren können.

Ein CDU-Sprecher trug vor, dass der Untersuchungsausschuss in Gegenwart von TV-Kameras zu einer parteipolitischen Show verkommen würde. Das kann nicht überzeugen, denn trifft viel eher auf die Bundestagsdebatten zu, wenn in minutenlangen Reden Allgemeinplätze gegeneinander stehen, während das Frage-Antwort-Szenario im Untersuchungsausschuss Allgemeinplatz-Predigern weit weniger Bühne verschafft.

Es scheint, dass Guttenbergs großspurige Ankündigung, sich auch vor laufenden Kameras befragen lassen zu wollen, so ernst nicht gemeint sein kann, sonst hätte es der CSU-Minister allemal auch bei seinen Parteikollegen im Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Seine Ankündigung war in allen wichtigen Medien dick geschlagzeilt, aber leeres Versprechen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Montag, Januar 11, 2010

Afghanistan-Konferenz soll Rückzug einleiten

Die Afghanistankonferenz muss ein klares Programm zum RÜCKZUG erarbeiten, denn jede "Befriedungsstrategie" wird scheitern.

Die Analyse muss aufrichtiger sein:
Der Afghanistankrieg begann völkerrechtswidrig, denn die Terroranschläge vom 11.9.2001 taugten als Kriegsgrund so wenig, wie ein Attentat zum 1. Weltkrieg führen durfte.
Und die Terrorabwehr, z.B. die Sicherheit auf Flughäfen, lässt sich nicht durch Gemetzel auf dem Hindukusch lesiten.
Was die Sowjetunion mit 200.000 Soldaten nicht schaffte, kann auch den heutigen Alliierten nicht gelingen.
Die Interventionsmächte haben den Menschen dieser Region keine politische Alternative zu bieten und sind unglaubwürdig hinsichtlich ihrer Wertepostulate.
Der politische Abstand ist so groß, dass "Freund und Feind" zu schwer zu unterscheiden sind, um keine Kriegsverbrechen zu begehen.

Konsequenzen:
1. Verhandlungen mit den "Islamisten" und Abzug, auch wenn solche Verhandlungen scheitern, denn "der Westen" wird nicht bereit sein, ein Wirtschaftsentwicklungsprogramm aufzustellen, das zu politischen Entspannung führt.
2. Es braucht Asyl-Regelungen für Afghanis, die bemüht waren, mit den Interventionsmächten zu kooperieren.
3. Pakistan soll auf Atomwaffen verzichten.
4. NATO, Russland und China müssen auf ihre Konkurrenzspielchen verzichten.

Markus Rabanus >> Diskussion

Mittwoch, Dezember 02, 2009

Ratlosigkeit: 30.000 zusätzliche US-Soldaten

Der ansonsten so schnelle Obama brauchte fast ein Jahr, um nun doch keine Afghanistan-Rede zu halten, die eigentlich zu erwarten gewesen wäre, denn Afghanistan nahm in seinem Wahlkampf breiten Raum ein, deutete aber bereits an, dass ihm - wie auch McCain brauchbare Antworten fehlen würden, denn der "Krieg gegen den Terrorismus" ist eine politische und wohl auch eine militärische Sackgasse.
Noch mehr Soldaten sollen der Kabuler Regierung den Rücken stärken, den sie demokratisch kaum hat, danach solle der Abzug beginnen. So lautet das vage Konzept, ist nur Fortsetzung des vorherigen Kurses.
Was wird die Folge sein? Dass sich die Talibankämpfer vor den Amis, wo nötig, zurückziehen und Pakistan noch weiter destabilisieren? Dann wieder vorrücken, wenn die Amis abrücken, weil kaum anzunehmen ist, dass der afghanischen Regierung zwischenzeitlich gelingen kann, sich stärker zu verankern bzw. "robuster", wie es neudeutsch genannt wird. Anstelle eines Wirtschaftsprogramms. - So kann das nichts werden. Und auch ohne Machtteilung mit den Taliban kann es nichts werden, weder der Frieden noch die Freiheit und auch keine wirtschaftliche Erholung.

Markus Rabanus >> Diskussion

Freitag, November 27, 2009

Jungs Rücktritt mit falscher Begründung

Der Rücktritt aus dem Kabinett war nach den Enthüllungen zu erwarten und richtig, aber die Begründung ist falsch, denn es geht nicht nur um ein Kommunikationsproblem, etwaige Schwindeleien und Imageschäden, sondern um die falsche Kriegsstrategie, dass militärische Gewalt ohne Notwehrsituation überhaupt zur Anwendung kommt, auch wenn ausschließlich Talibankämpfer zu Tode gekommen wären.
Dass Herrn Jung die Bundeswehrsoldaten ein "Herzensanliegen" waren, soll für deren obersten Dienstherren zwar sein, aber wer für Frieden und Freiheit kämpft, nicht nur für eigenes Obsiegen, dem muss eben auch das Leben der Feinde "Herzensanliegen" sein, sonst ist es klassisches Kriegsverbrechen. - Und der Luftangriff vom 4. September 2009 war ein Massenmord, ein Massaker.

Markus Rabanus >> Diskussion

Donnerstag, November 26, 2009

Afghanistan: Luftangriff und späte Enthüllungen

Der Luftangriff vom 4.September 2009 auf Tanklaster - und 142 Tote, darunter eben doch sehr viele Zivilisten. Was wusste wann und wer? Die Rücktritte von Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan und sowie Staatssekretär Peter Wichert lassen auf Versagen schließen, beantworten jedoch die Frage nicht.
Allemal falsch waren die Erklärungen des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Jung, der trotz alliierter Kritik am Tag nach dem Bombardement behauptet, es seien ausschließlich Taliban-Kämpfer zu Tode gekommen. Später räumte Jung ein, möglicherweise habe es auch zivile Opfer gegeben. Aber wenn man seinen Äußerungen von heute glauben dürfte, dass er den Zwischenbericht zu dem Vorfall nicht gelesen, sondern weitergeleitet habe, dann hätte ihn der Vorfall nicht interessiert.
Jung ist zwar inzwischen nicht mehr Verteidigungsminister, aber dürfte für Merkel auch als Arbeitsminister nicht mehr verkraftbar sein.

Markus Rabanus >> Diskussion

Sonntag, August 16, 2009

Kurz vor den Präsidentschaftswahlen

In Kabul riss wenige Tage vor den Präsidentschaftswahlen mal wieder ein Selbstmordattentat zahlreiche Menschen in den Tod.

6.000 Wahllokale sind geplant. Unzureichender Schutz wird die Wahlbeteiligung zur Mutprobe machen oder ist einfach Leichtsinn für jeden, der noch Restfreude am Leben hat oder Verantwortung für die Familie. Und wofür? Welche Alternativen stehen zur Wahl und sind realistisch? Irgendeine wirtschaftliche Entwicklung anstelle von bewaffneter Räuberei und Opium-Anbau? Nicht in Aussicht.
Oder wäre da irgendwo ein afghanisches Landgut, dessen Produkte von Deutschland ausreichend teuer gekauft oder subventioniert=politisch kontrolliert in den afghanischen Wirtschaftskreislauf gebracht würde?
Was ich an Entwicklungsbeispielen im Fernsehen vorgesetzt bekam, überzeugte mich nicht. - Da war mein Vater auf Nias gescheiter, obwohl eigentlich in der Funktion des Arztes, aber er brachte die Landwirtschaft in Schwung, baute Straße und Brücken, damit die Menschen ARBEIT haben und sich ihren Lebensunterhalt verdienen können. -

In Afghanistan riefen die Taliban riefen zum Wahl-Boykott auf. Die Hintergründe solcher Entscheidungen kennen wir nicht, ob sie beispielsweise kandidieren durften, ob der Boykott auf traditionalistischer, grundsätzlicher Demokratie-Ablehnung beruht und/oder in der Erwartung begründet ist, dass die Taliban in geheimen Wahlen zu weit hinter ihren Universalgültigkeitsansprüchen zurückbleiben würden.

Als sich die Sowjets in Afghanistan verzettelten, mit Panzern und Kampfhubschraubern keine zivile Entwicklung zu sichern vermochten, überlegte ich oft, wie sie dort wieder rauskommen und was die Folgen des Abzugs wären. Der Abzug kam und die von Moskau unterstützte Regierung in Kabul mühte sich noch eine Weile ab, dann marschierten die Taliban ein.
Wie ging das weiter? In Zeiten des Kalten Krieges war den Meldungen nicht zu trauen, allenfalls denen von Hilfsorganisationen, aber die halten sich aus guten Gründen mit ihren politischen Einschätzungen zurück.

Heute wie damals ist zu befürchten, dass diejenigen, die sich mit den Interventionsmächten einlassen, aber erfolglos, weil sich für die Menschen zu wenig bessert oder sogar verschlechtert, um ihr Leben fürchten müssen, wenn sie nicht rechtzeitig die Seiten wechseln und ihren Frust in Hass gegen die Interventionsmächte verkehren. Genau das wollen die Taliban bewirken. Das ist ein mörderisches und mieses Spiel der Taliban, aber das wusste man vorher, spätestens mit dem Scheitern der Sowjets.

Und Obama? Es fehlt auch ihm an einem Afghanistan-Konzept. Der Konflikt weitet sich noch immer aus, nach Pakistan und hin zu pakistanischen Atomwaffen, deren Abschaffung zu fordern, sich offenbar auch Obama nicht traut, weil sich die Regierung in Islamabad mit Hinweis auf die indischen Atomwaffen und aus Prestigegründen weigern würde. Dennoch müsste er es fordern. Doch wozu die USA ermuntern, als hätten wir keine eigene Regierung, die ebenfalls mal Initiativen starten könnte. 4000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, ein unverschämt teurer Einsatz - und die Bilanz rechtfertigt das nicht.

CDU-Merkel-Plakate mit der Parole "Wir haben Kraft" sind in Anbetracht der Realitäten nicht einfach nur lächerlich, sondern erbärmlich.

Mittwoch, Juli 22, 2009

Konzeptionslosigkeit: Die Bundeswehr in Afghanistan

Angesichts der aktuellen Eskalation in Afghanistan wird es für Verteidigungsminister Jung vermutlich zunehmend schwieriger werden, die Begriffe "Kampfeinsatz" und "Krieg" im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr auch weiterhin als unzutreffend zu deklarieren. Die Gefechte mit Taliban-Einheiten haben offenbar längst auch den Norden Afghanistans erreicht, und Bundeswehr-Einheiten sind zunehmend darin verstrickt - teilweise auch unter Einsatz von schweren Waffen.

Im Zuge dieser Aktivitäten wurden jüngst auch wieder Zivilisten von Bundeswehrangehörigen verletzt und getötet. Schauplatz war einer jener "Checkpoints", mit denen die alliierten Truppen offenbar versuchen, Territorien zu kontrollieren und die Bewegung von gegnerischen Verbänden einzuschränken. Bei allem Verständnis für die Notwendigkeit zur Eigensicherung der Bundeswehr werden hier dennoch die zentralen Aporien der Afghanistan-Mission deutlich. Denn einerseits tritt man mit dem Anspruch auf, nicht nur geduldete, sondern erwünschte Sicherheits- und Aufbauarbeit zu leisten. Andererseits ist die eigene Präsenz offensichtlich auch Teil des Problems, dessen Lösung zu sein sie vorgibt. Denn was bewirkt eine Präsenz, die sich zum allergrößten Teil nur noch mit der Absicherung des eigenen Einsatzes beschäftigen muss, sich zunehmend einigelt und von der Bevölkerung abnabelt? Durch die getöteten Unbeteiligten wird dieser Prozess nur noch beschleunigt. Ein Major der Reserve berichtete mir kürzlich wörtlich, "die Truppe bettelt um Leopard-Kampfpanzer". Man kann sich leicht vorstellen, dass es in einer solchen Situation längst nicht mehr um Kinderkrankenhäuser und Brunnenschächte gehen wird. Das Lamentieren darum, dass ja schließlich die Terroristen für diese Eskalation verantwortlich sind, täuscht zugleich nur schwer über die allgemeine politische Konzeptionslosigkeit bezüglich Afghanistan hinweg.

Und diese Konzeptionslosigkeit besteht nicht nur hinsichtlich des Bundeswehr-Einsatzes, sondern betrifft die Afghanisten-Politik des Westens ganz allgemein. Auch den Vereinigten Staaten unter Obama, der für viele Felder der Außenpolitik einen Paradigmen-Wechsel angekündigt hat, scheint zu Afghanisten nicht viel einzufallen. Seit März läuft nun die "neue Strategie" der Vereinigten Staaten und Großbritanniens, die da heißt: Truppenverstärkung und massives militärisches Vorgehen gegen die wiedererstarkten Taliban-Verbände - mit scheinbar eher durchwachsenem Erfolg. So gehen die Wellen hin und her wie seit Jahrzehnten.

Ein zentrales Ziel des militärischen Kräftemessens lautet dabei, das Stattfinden der afghanischen Präsidentenwahlen am 20.08. in allen Provinzen garantieren zu können. Momentan reicht die Macht des afghanischen Präsidenten aber kaum über die Grenzen von Kabul hinaus. Vielleicht hofft man darauf, dass eine erfolgreiche Wahl einem neuen Präsidenten mehr Rückhalt verschaffen könnte. Aber diese Maßstäbe sind westliche, und es scheint mehr als fraglich, wie viel davon man auf ein Land wie Afghanistan applizieren kann.

martin >> Diskussion

Montag, Dezember 22, 2008

30.000 US-Soldaten mehr für Afghanisten, ...

Die US-Regierung will bis zu 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Dann wären rund 90.000 ausländische Soldaten im Land. Mit Waffen, aber ohne Konzept, um mit den Taliban Frieden zu schließen. Kriegsbeginn war der 07.10.2001.
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